Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

Schöffinnen und Schöffen werden gewählt. Die Wahlen finden alle fünf Jahre statt. Die letzte Wahl fand im Jahr 2018 für die Amtsperiode 2019 bis 2023 statt. Für die Wahlen der Schöffinnen und Schöffen wurden in der ersten Jahreshälfte 2018 Vorschlagslisten durch die Vertretung der Gemeinden bzw. Samtgemeinden erstellt. Für die gleichzeitig stattfindenden Wahlen der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen wurden die Vorschlagslisten durch die Jugendhilfeausschüsse der Kreise und kreisfreien Städte sowie einiger kreisangehöriger Gemeinden aufgestellt.


Kandidatinnen und Kandidaten für das Schöffenamt konnten der örtlichen Gemeinde-, Samtgemeinde- oder Stadtverwaltung vorgeschlagen werden, Kandidatinnen und Kandidaten für das Jugendschöffenamt dem örtlichen Jugendamt. Wurden weniger Personen vorgeschlagen als benötigt, so hat die zuständige Verwaltungsbehörde von sich aus geeignete Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen.


Die Aufnahme in die Vorschlagsliste erfolgte bei den Schöffinnen und Schöffen durch Beschluss der Gemeinde- oder Stadtvertretung, bei den Jugendschöffinnen und Jugendschöffen durch Beschluss des Jugendhilfeausschusses.


Die Vorschlagslisten wurden nach der Aufstellung zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Gegen die aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten konnte jedermann innerhalb einer Frist von einer Woche mit der Begründung Einspruch einlegen, dass bestimmte Kandidatinnen oder Kandidaten für das Schöffenamt nicht geeignet sind.


Die Vorschlagslisten und etwaige Einsprüche wurden bis zum 1. Juli 2018 dem Amtsgericht Wolfsburg und dem Amtsgericht Gifhorn übersandt. Dort trat der Schöffenwahlausschuss zusammen, dem unter anderem sieben Vertrauenspersonen angehörten, die von der örtlichen Gemeinde gewählt wurden. Den Vorsitz hatte eine Richterin oder ein Richter beim Amtsgericht. Der Ausschuss hat zunächst über die Einsprüche entschieden und anschließend aus den Vorschlagslisten die notwendige Anzahl der Haupt- und Hilfsschöffen gewählt.


Grundlagen zu dem Schöffenamt und weitere Informationen